Februar 01 2017 0comment

Wissenswertes rund um die Immobilie: Wann Mieter renovieren müssen

Diesen Artikel zu unserer Serie „ Wissenswertes rund um die Immobilie“
widmet Ihnen      „ IMMOOMNIS „    Omis Consulting GmbH
In vielen Mietverträgen finden sich Passagen zu sogenannten Schönheitsreparaturen. Der Mieter soll mit entsprechenden Formulierungen zu regelmäßigen Renovierungsarbeiten und zum Ausmalen der Wohnung bei Auszug verpflichtet werden – manchmal werden auch bestimmte Schönheitsreparaturen während des laufenden Mietverhältnisses verlangt – etwa das Abschleifen des Bodens. Rechtlich bindend sind solche Klauseln allerdings in den seltensten Fällen.
In zahlreichen Mietverträgen verlangen Vermieter von ihren Mietern, dass sie während der Mietzeit bestimmte Reparaturen selbst oder auf eigene Kosten durchführen. Allerdings: Daran halten müssen sich Mieter in den wenigsten Fällen. Denn unabhängig davon, ob für eine Wohnung das Mietrechtsgesetz gilt oder nicht, kommt die Judikatur in den meisten Fällen zu dem Ergebnis, dass solche Klauseln in Mietverträgen unwirksam sind.
Streitpunkt ausmalen
Eine der bekanntesten Regelungen im Mietvertrag betrifft das Ausmalen. Über eine Renovierungsklausel sollen Mieter verpflichtet werden, die Wohnung am Ende der Mietdauer komplett ausgemalt an den Vermieter zurückzugeben. Zumindest bei vorformulierten Formularmietverträgen ist eine solche Klausel ungültig – das hat der Oberste Gerichtshof entschieden (Az.: 6 Ob 104/09a). Vorteil für Mieter: Die überwiegende Zahl aller in Österreich geschlossener Mietverträge sind solche Formularmietverträge.
Achtung
Keine Regel ohne Ausnahme: Eine Verpflichtung zum Ausmalen kann dann rechtens sein, wenn der Vermieter den Mieter für die Arbeit entschädigt – also beispielsweise die Kosten trägt oder den Mietzins für einen Monat erlässt.
Die Alternative zum vorformulierten Mietvertrag kommt nur selten vor– nämlich ein Mietvertrag, den Mieter und Vermieter gemeinsam aufgesetzt haben. Regelt ein solcher Vertrag, dass der Mieter beim Auszug ausmalen muss, muss er tatsächlich zum Farbroller greifen.
Anstrich in dezenter Farbe
In welcher Farbe Mieter ihre Wohnung streichen, dürfen sie sich übrigens selbst aussuchen. Haben sie also eine weiß ausgemalte Wohnung übernommen und diese dann in pastellgrün gestrichen, sind sie beim Auszug nicht verpflichtet, die ursprüngliche Farbe wiederherzustellen. Eine Ausnahme gibt es dann, wenn der Mieter seine Wand in ortsunüblicher Art und Weise gestrichen hat – das wäre etwa bei schwarzen Wänden der Fall. In diesem Fall kann der Mieter verpflichtet werden, beim Auszug für eine dezente Wandfarbe zu sorgen.
Bohrlöcher in der Wand
Viele Mieter glauben, dass sie zumindest Bohrlöcher zuspachteln müssen. Doch auch hier haben Mieter in der Regel keine besonderen Verpflichtungen. Normalgroße Löcher in der Wand – beispielsweise zum Aufhängen von Schränken oder Bildern, müssen vom Mieter nicht beseitigt werden – sie gehören zur üblichen Abnützung. Anders sieht es nur aus, wenn besonders viele Löcher in der Wand sind. Dies wäre beispielsweise bei über 100 Löchern in zwei kleinen Zimmern der Fall. Eine genaue Regelung, wie viele Löcher jemand bohren darf, bevor er sie wieder verschließen muss, gibt es aber nicht.
Holzboden, Teppich, Fliesen
Fehlen Teile des Holzbodens und waren diese beim Einzug noch vorhanden, müssen diese vor der Wohnungsübergabe ersetzt werden. Das kann etwa bei Holzleisten vorkommen oder bei Teilen von Klicklaminat. Gleiches gilt für Fliesen.
Nicht erneuert werden muss ein Boden, wenn er nur normal abgenützt ist – etwa durch Lichteinstrahlung ausgeblichen. Auch bei einem Teppichboden muss der Vermieter normale Abnützungserscheinungen dulden, nicht jedoch grobe Verschmutzungen. Hat ein Mieter beispielsweise regelmäßig Rotwein auf den Teppich verschüttet, könnte ein Vermieter verlangen, dass er ihn reinigen lässt oder ersetzt.
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„Wissenswertes rund um die Immobilie“
widmet Ihnen die OMNIS Consulting GmbH, veröffentlicht von Immobilienscout24.at zitiert von Wolfgang Holzinger MMBA, MPA

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